Kinderarmut abschaffen!

Stiefel raus, Nikolaus – viele Familien, die den Tag heute gerne so begangen hätten, mussten darauf verzichten. Denn bei immer mehr reicht das Geld auch für kleine Geschenke nicht.

Die Zahl der Kinder, die in Deutschland in Armut leben müssen, wächst seit Jahren: 2006 wuchsen bereits 18,6 Prozent der Mädchen und Jungen unter der Armutsgefährdungsgrenze auf, 2019 waren es schon 20,5 Prozent. Das ist bundesweit jedes fünfte Kind! Und bei uns im Ruhrgebiet ist die Lage noch viel schlimmer: Laut Sozialbericht NRW waren 40 Prozent aller unter 15-Jährigen in Gelsenkirchen von Hartz IV abhängig. In Essen sind es 33, in meiner Heimatstadt Duisburg 29, in Mülheim und Oberhausen knapp 28 Prozent.

Es ist beschämend und erschütternd, wie sich Kinderarmut in diesem reichen Land verschärft und verhärtet. Und das Armutsrisiko von Alleinerziehenden ist sogar nochmal vier Mal so hoch wie das von Paaren mit Kindern.

Ein Zuschlag von 10 bis 25 Euro pro Kind und Monat auf Hartz IV soll kommen, munkelt jetzt die Presse. „In diese Richtung geht es“, bestätigt die designierte Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne). Das reicht hinten und vorne nicht! Und bei der längst überfälligen Kindergrundsicherung, die wir als LINKE schon lange fordern, schweigt sich die Ampel weiter darüber aus, wann sie denn eingeführt werden soll, und in welcher Höhe. Und niemand weiß, wie sie denn finanziert werden soll, wenn sich die Koalition weiter weigert, die Superreichen und Konzerne angemessen an den Kosten unseres Sozialsystems zu beteiligen.

Dabei können wir als Gesellschaft Kinderarmut abschaffen – wenn der politische Wille dafür da ist. Unser Vorschlag für eine echte Kindergrundsicherung liegt auf dem Tisch. Es wird Zeit ihn umzusetzen – damit nächstes Jahr an Nikolaus kein Stiefel mehr leer bleiben muss:

  1. Wir erhöhen das Kindergeld für alle Kinder auf 328 Euro monatlich. Von dem neuen Kindergeld profitieren alle Familien.
  2. Kinder aus armen Familien erhalten zusätzlich einen Zuschlag. Dieser kostendeckende Zuschlag richtet sich an Kinder, deren Eltern auf den Hartz IV (zukünftig umbenannt in „Bürgergeld“) oder Sozialhilfe angewiesen sind. Und an alle, deren Eltern durch niedriges Einkommen lediglich ihren eigenen Unterhalt sicherstellen können.
  3. In den Zuschlägen sind Wohn- und Heizkosten bis monatlich 149 Euro bereits pauschal enthalten. Darüber hinausgehende Wohn- und Heizkosten werden vollständig berücksichtigt.
  4. Wir wollen außerdem besondere Bedarfe anerkennen. Dazu zählen z.B. Klassenfahrten, Umzugskosten oder Feste, die neue Lebensabschnitte einleiten. Um Ausgrenzung zu beenden, müssen hierfür zusätzliche Kosten übernommen werden.