Ein Gastbeitrag von Christian Leye, MdB
„Vor acht Jahren hielt Robert Habeck das Abkommen für falsch. Heute sieht er das anders. Wie das sein kann, fragt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linken. […]
Angesichts genannter Risiken, die mit einer Ratifizierung einhergehen, stellt sich zwangsläufig die Frage: Was gibt es bei CETA zu gewinnen? Daher haben wir die Regierung in einer Anfrage zur Rede stellen wollen: Inwiefern profitieren Beschäftigte und Unternehmen von einer vollständigen Ratifizierung? Es stellt sich heraus, dass die Bundesregierung nicht einmal Pi mal Daumen abschätzen kann, in welcher Größenordnung die viel beschworenen Gewinne bei Bruttoinlandsprodukt oder Beschäftigung rangieren könnten. Angesichts der realen Risiken für Arbeitnehmer und Umwelt ist das ziemlich mau. […]“
Zum vollständigen Gastartikel vom 2.12.2022 auf berliner-zeitung.de