Spätestens während des Chipmangels in der Corona-Krise hat sich gezeigt: Chips sind überall verbaut und unumgänglich. Ein Großteil der Chips kommt dabei aus Asien. Der Bedarf an Chips ist riesig und er wird steigen. Die Umstellung auf Erneuerbare Energien und die Digitalisierung tragen dazu bei.
Die Bundesregierung will die Chipproduktion nach Deutschland holen, was grundsätzlich Sinn macht. Das Problem: die Regierung tritt wieder einmal den Konzernen gegenüber als Bittsteller auf, kein Preis scheint ihr zu hoch. So will der US-Konzern Intel in Magdeburg eine Chipfabrik aufbauen, und ein Drittel der Kosten soll dabei von Steuergeldern bezahlt werden. Erst waren es 6,8 Milliarden, inzwischen sind es 10 Milliarden Euro Subventionen. Intel nennt eine Summe, die Regierung zahlt, allerdings ohne irgendwelche Bedingungen zu stellen. Ich habe in einer kleinen Anfrage nachgeharkt, ob Intel der Regierung denn Zusicherungen für den Standort und Arbeitsplätze gibt. Die Antwort lautet: nein. Firmen halten die Hände offen und der Staat soll jede Höhe zahlen?
Natürlich begrüßen wir die Ansiedlung von Arbeitsplätzen. Aber wenn der Staat subventioniert, dann bitte auch zu einem fairen Preis, nämlich Arbeitsplätze garantieren und Zusicherungen eingehen!
Der Tagesspiegel und die österreichische Krone berichten.