Christian Leye
MdB

Am 27. November 2024 berichtete das Handelsblatt, dass die Bundesregierung in diesem Jahr wieder vermehrt staatliche Garantien für Investitionen deutscher Unternehmen in China übernommen hat. Bis zum 1. November wurden Investitionsschutzgarantien in Höhe von 105,6 Millionen Euro gewährt, während es im gesamten Jahr 2023 nur 71 Millionen Euro waren. Trotz dieses Anstiegs liegen die aktuellen Zahlen deutlich unter denen der Vorjahre: 2022 betrugen die neuen Garantien 745,9 Millionen Euro, 2021 sogar 1,952 Milliarden Euro.

Diese Informationen gehen aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf meine Anfrage hervor. Die Gründe für den drastischen Rückgang im vergangenen Jahr wurden in der Wirtschaft unter anderem in einer restriktiveren Politik des Bundes sowie einer schwachen Konjunktur in China gesehen. Das Wirtschaftsministerium hatte im Zuge der angestrebten Diversifizierung der deutschen Wirtschaft versucht, deutsche Firmen zu Geschäften mit anderen Ländern zu bewegen und die Konditionen für das China-Geschäft verschärft.

Auch bei den Exportkreditgarantien ist ein Anstieg zu verzeichnen: Bis zum 1. November wurden Garantien in Höhe von 696,2 Millionen Euro für China vergeben, während es im gesamten Jahr 2023 650 Millionen Euro waren. Beide Anstiege deuten auf eine leichte Normalisierung des China-Geschäfts hin.

Auffällig ist zudem, dass in diesem Jahr Länder wie die Türkei bei den Exportgarantien vorne liegen: Bis zum 1. November wurden für die Türkei 2,214 Milliarden Euro an Exportgarantien vergeben, gefolgt von den USA mit 1,940 Milliarden Euro und Großbritannien mit 1,468 Milliarden Euro.

Bei den Investitionsgarantien führt Malaysia mit übernommenen Haftungen über 300 Millionen Euro, gefolgt von Peru mit 266 Millionen Euro und Südkorea mit 212 Millionen Euro.

Zum vollständigen Artikel: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/investitionen-deutschland-vergibt-mehr-investitions-und-exportgarantien-fuer-china-geschaeft/100091147.html

Christian Leye, MdB
Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 74207
E-Mail: christian.leye@bundestag.de



Wahlkreisbüro Duisburg

Sonnenwall 6
47051 Duisburg
E-Mail: christian.leye.ma03@bundestag.de

Wahlkreisfahrten
E-Mail: christian.leye.ma11@bundestag.de