Schöne Feiertage!

Ein schwieriges, bewegendes Jahr nähert sich seinem Ende. Viele haben jetzt frei, können etwas zur Ruhe kommen. Gut so. Sehr viele müssen an diesen Tagen aber auch arbeiten: In der Pflege, im Gesundheitswesen, bei Bus und Bahn, bei den Rettungsdiensten, und in vielen anderen Bereichen. Vielen Dank, dass ihr den Laden am Laufen haltet!

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Genug zu tun für die soziale Opposition!

Jetzt hat die Ampel Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt. Auf Grundlage eines Koalitionsvertrags, der weder die Bürgerversicherung bringt noch eine gute Rente für alle, in die auch Reiche und Abgeordnete angemessen einzahlen. Sachgrundlose Befristungen bleiben. All das hatten die SPD und die Grünen anders versprochen.

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Was uns die Ampel bringt

Der Ampel-Koalitionsvertrag ist leider ein Paradebeispiel für Neoliberalismus in einer progressiv gewendeten Form. Hier und da gesellschaftliche Verbesserungen, die sowieso längst überfällig waren. Aber bis auf die Anhebung des Mindestlohns wird wohl für die Mehrheit der Menschen nicht viel rumkommen – vor allem finanziell nicht. Der Konflikt „Oben gegen alle anderen“ läuft weiter wie bisher.

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