Kategorie: NRW

Arbeit, NRW

In NRW-Betriebe kommt nur alle 62 Jahre ein Mindestlohn-Kontrolleur

„In Betrieben in NRW wird nur alle 62 Jahre überprüft, ob die Mitarbeiter auch wirklich den Mindestlohn erhalten. Aus Sicht der Linken ist das zu selten, denn bei jeder achten Kontrolle wird anschließend ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Mindestlohngesetz eingeleitet. (…)

„Die Anzahl der Kontrollen in NRW bleibt über die Jahre erschreckend niedrig. Dabei wurde 2022 bei fast
jeder achten Arbeitgeberkontrolle ein Verfahren wegen Mindestlohnbetrug eingeleitet. Bislang lässt die Politik die mehreren Hunderttausend Beschäftigten, die nach Schätzungen in NRW um ihren Mindestlohn geprellt werden, weitestgehend im Stich“, sagte der Linken-Politiker Christian Leye.“ Zum Artikel vom 28.02.2023 auf RP-Online.

Arbeit, Gleiche Rechte, NRW

Kaum Mindestlohn-Kontrolle in NRW

[…] „Bei allen Betrieben in NRW kommt etwa alle 56 Jahre ein Kontrolleur vorbei. Bei den 12.374 landwirtschaftlichen Betrieben schaut die Finanzkontrolle Schwarzarbeit sogar nur alle 187 Jahre nach dem Rechten. Wenn die Kontrolle derartig lückenhaft ist, ist Missbrauch die logische Folge – was für ein Politikversagen“, sagte Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und Abgeordneter aus Duisburg. […] Zum Artikel vom 29.09.22 auf aachener-zeitung.de (€)

Arbeit, Gleiche Rechte, NRW

Viel zu wenige Mindestlohnkontrollen in NRW: Nur alle 56 Jahre werden Betriebe kontrolliert!

Tausende Menschen in NRW arbeiten zum Mindestlohn – und viele Beschäftigte werden selbst darum noch geprellt. Um Mindestlohnbetrug zu verhindern, muss es regelmäßige und strenge Kontrollen durch die dafür vorgesehene Zoll-Einheit namens FKS geben. Doch diese Kontrollen kommen viel zu kurz, wie unsere Anfrage „Mindestlohnbetrug und Kontrollen zur Einhaltung des Mindestlohns in Nordrhein-Westfalen“ kürzlich ergab: Im Schnitt kommt bei den Betrieben in NRW nur etwa alle 56 Jahre ein Kontrolleur vorbei – also etwa einmal pro Generation. Bei den landwirtschaftlichen Betrieben NRWs schaut die FKS sogar nur alle 187 Jahre nach dem Rechten! Antwort der Bundesregierung auf unsere Anfrage

weiterlesen
Arbeit, Industriepolitik, NRW, Ruhrgebiet, Sozialökologischer Umbau, Stahlwerke

Warum wir für eine NRW-Industriestiftung kämpfen

Ein Gastbeitrag von Christian Leye, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

Wie können die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie gerettet und gleichzeitig der Umbau hin zu klimafreundlicher Produktion bewältigt werden? Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und Ulrike Eifler, Politikwissenschaftlerin, Gewerkschafterin und stellvertretende Landessprecherin der LINKEN in NRW, geben den Sammelband „Stahlindustrie transformieren! Konzepte für eine sozial-ökologische Zukunft der Arbeit“ heraus, der diese Woche erscheint. Es folgt der Beitrag von Christian Leye, in dem er erklärt: Der Umbau wird nur gelingen, wenn wir es schaffen, die Eigentumsfrage oben auf die politische Agenda zu setzen. Die Gründung einer öffentlich-rechtlichen Industriestiftung ist nicht einzige denkbare Organisationsform zur Vergesellschaftung. Aber es ist diejenige, die zu den spezifischen Problemen und Herausforderungen der NRW-Stahlindustrie am besten passt. […]“

Zum vollständigen Gastartikel vom 17.09.2022 auf freiheitsliebe.de

Duisburg, Industriepolitik, NRW, Ruhrgebiet, Sozialökologischer Umbau, Wirtschaftspolitik

Neuerscheinung: Stahlindustrie transformieren!

Christian Leye und Ulrike Eifler (Hg.) Stahlindustrie transformieren! Konzepte für eine sozial-ökologische Zukunft der Arbeit. 1. Auflage September 2022, 66 Seiten, Softcover.Download als pdf

Die Stahlindustrie ist die industrielle Herzkammer in NRW. Sie liefert den Grundstoff für unsere gesellschaftliche Infrastruktur. Weil Stahl auch in Windrädern, Bussen und Zügen steckt, ist die Umstellung auf klimaneutrale Stahlproduktion ein notwendiges Element der Energiewende. Doch der Umbau ist in Gefahr. Zu der sowieso schon enormen Aufgabe kommt nun erschwerend eine Energiepreiskrise, welche industrielle Kernproduktion und damit ihre sozial-ökologische Transformation bedroht.

Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag mit Wahlkreis in Duisburg, und Ulrike Eifler, Politikwissenschaftlerin und aktive Gewerkschafterin, legen einen Sammelband vor, der die Zukunft der Stahlindustrie diskutiert. Welche konkreten Schritte sind nötig, damit der Umbau gelingt? Wie kann die soziale und klimapolitische Katastrophe abgewendet werden, die ein Scheitern zur Folge hätte?

Sie sagen: Die Umstellung auf Nachhaltigkeit und der Schutz der Arbeitsplätze sind kein Gegensatz, sondern eine Einheit. Die Arbeitsplätze von morgen müssen tariflich abgesichert, mitbestimmt, ökologisch nachhaltig und gesellschaftlich sinnvoll sein. Die Rettung der Stahlarbeitsplätze durch klimafreundlichen Umbau der Industrie ist möglich, erfordert aber jetzt entschiedenes politisches Handeln. Das Buch als Download (pdf, 6,9 MB)

weiterlesen

Duisburg, Industriepolitik, NRW, Ruhrgebiet, Sozialökologischer Umbau, Wirtschaftspolitik

Wie die Linken in NRW die grüne Transformation gestalten wollen

Unter anderem Die Rheinische Post und die WAZ berichten über unseren Sammelband „Stahlindustrie transformieren!“

RP online: „Thyssenkrupp soll bald klimaneutralen Stahl produzieren. Nur wo kommt das Geld dafür her? Der Duisburger Bundestagsabgeordnete der Linken, Christian Leye, hat nun zusammen mit der stellvertretenden Landeschefin radikale Ideen vorgelegt. So soll der Konzern etwa zur Stiftung werden und die Börse verlassen. Zum Artikel der Rheinischen Post vom 15.09.2022 (€)

weiterlesen