Kategorie: Sozialökologischer Umbau

Allgemein, Duisburg, Industriepolitik, Sozialökologischer Umbau, Stahlwerke

01. Mai in Duisburg

1. Mai im Landschaftspark Nord, in meinem Wahlkreis in Duisburg. Ich war vor Ort und habe mit den Gewerkschaften, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für bessere Arbeitsbedingungen demonstriert.

Bei der Kundgebung, hat DGB-NRW Vorsitzende Anja Weber angesprochen, dass die Inflation die Gehälter auffrisst, Umverteilung nötig ist und dass die hohen Energiepreise viele Unternehmen von den notwendige Investitionen abhalten – richtig so. Natürlich begrüßen wir den Erfolg den die Gewerkschaften jüngst im öffentlichen Dienst erzielt haben. Natürlich fordern auch wir niedrigere Energiepreise, zum Beispiel durch einen Industriestrompreis. Schließlich kann die Transformation zum grünen Stahl nur durch Investitionen gelingen.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass der Wirtschaftskrieg, die Energiepreise und die Inflation in diese Höhen hat schießen lassen. Auch das gehört auf die Bühne: der Wirtschaftskrieg und die hohe Inflation leeren die Portemonnaies der Belegschaft in rasanter Geschwindigkeit. Es Zeit für Verhandlungen um diesen Krieg zu beenden. Es ist Zeit über soziale Gerechtigkeit und Frieden zu sprechen und das gerade am 1. Mai!

Duisburg, Energie, Sozialökologischer Umbau, Stahlwerke

Stahlaktionstag in Duisburg

Heute: Stahlaktionstag, hier im Duisburger Süden! Die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft die IG Metall kämpfen für den Erhalt des Stahlstandortes und tausender Arbeitsplätze, die durch die hohen Energiepreise auf dem Spiel stehen.

Wir stehen hinter der Forderung der IGM, dass es jetzt endlich konkrete Entscheidungen aus Berlin geben muss, damit die Transformation zu grünem Stahl nicht verschlafen wird! Wir sagen aber auch: wenn Milliarden an öffentlichen Geldern fließen, dann dürfen die nicht in den Portemonnaies der Aktionäre landen. Öffentliches Geld muss zu öffentlichem Eigentum führen, damit demokratisch über die Weiterentwicklung der Industrie gesprochen werden kann. Dazu schlagen wir die Einrichtung einer Industriestiftung vor, um Arbeitsplätze und Klima gemeinsam zu schützen.

Dass die hohen Energiepreise jetzt dazu führen, dass die ökologische Transformation gefährdet ist, hat auch etwas mit dem Wirtschaftskrieg zu tun. Auch wenn es manche nicht hören wollen: die Folgen des Wirtschaftskrieges für die arbeitende Bevölkerung sind drastisch. Auch das gehört endlich auf die politische Tagesordnung, die Probleme sind längst bei den Beschäftigten vor Ort angekommen!

#stahlistzukunft#industriestrompreis#Energiekrise

Industriepolitik, Sozialökologischer Umbau, Wirtschaftspolitik

EU will mit Investitionspaket klimaneutrale Technologien fördern

„EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen antwortet mit Maßnahmenbündel auf US-Investitionspaket IRA […]

Auch in der Linke-Fraktion im Bundestag hält man die Anpassung der Beihilferichtlinien für »längst überfällig«. »Was jedoch fehlt, ist zum einen ein Solidaritätsmechanismus, um die Industriepolitik finanzschwächerer Mitgliedsländer zu unterstützen, und zum anderen die nötige Investitionskraft, die etwa durch eine gemeinsame Schuldenaufnahme zur Verfügung stünde«, wendet indes der wirtschaftspolitische Sprecher der Linke-Fraktion, Christian Leye, ein.“ Zum Artikel vom 1.02.2023 auf nd-aktuell.de

Energie, Sozialökologischer Umbau

Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier

AntragEntschließungsantrag – Drucksache Nr. 20/4739 – Wir fordern, die Pläne zum Kohleausstieg auf 1,5°-Kurs zu bringen und somit auch die Ortschaft Lützerath zu erhalten, sowie einen transparenteren und demokratischeren Entscheidungsprozess, der die Zivilgesellschaft vor Ort stärker einbindet. Der beschleunigte Kohleausstieg ist grundsätzlich zu begrüßen, verstärkt aber gerade für die Kommunen die großen Herausforderungen, die der Strukturwandel mit sich bringt. Die Kommunen müssen stärker unterstützt werden. Herunterladen als PDF
Sozialökologischer Umbau

Sicherheit und Klarheit beim Strukturwandel in der Lausitz

AntragAntrag – Drucksache Nr. 20/4417 – Die mehrheitstragenden Fraktionen im Deutschen Bundestag haben in ihrem Koalitionsvertrag einen beschleunigten Kohleausstieg bis „idealerweise 2030“ vereinbart. Davon sind wir nur noch knapp 7 Jahre entfernt, ohne dass bislang eine Konkretisierung dieses Ziels oder gar eine Aussage zu den Mitteln für die Erreichung des Ziels erfolgt wäre. Dies will der Antrag nun ändern und dabei gleichzeitig erreichen, dass bisherige Fehlstellungen im Kohleausstiegs- und Strukturwandelprozess beseitigt werden.  Herunterladen als PDF
Finanzen, Sozialökologischer Umbau, Wirtschaftspolitik

Eine importierte Inflation bekämpft man nicht mit Zinserhöhungen!

Auch diese Krise kennt nicht nur Verlierer: Während viele abhängig Beschäftigte nicht wissen, wie sie es bis zum Monatsende schaffen sollen und kleine Unternehmen straucheln, sahnen einige wenige richtig ab. Z.B. Europas Banken: Die haben im dritten Quartal mit bis zu 60 Prozent mehr Gewinn die Erwartungen deutlich übertroffen. Das hat einen einfachen Grund: Die EZB hat den Leitzins zuletzt kräftig angezogen und das Geschäft der Banken nach einer langen Phase des billigen Geldes wieder rentabler gemacht. Und heute steht die nächste Erhöhung ins Haus!

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Arbeit, Industriepolitik, NRW, Ruhrgebiet, Sozialökologischer Umbau, Stahlwerke

Warum wir für eine NRW-Industriestiftung kämpfen

Ein Gastbeitrag von Christian Leye, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

Wie können die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie gerettet und gleichzeitig der Umbau hin zu klimafreundlicher Produktion bewältigt werden? Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und Ulrike Eifler, Politikwissenschaftlerin, Gewerkschafterin und stellvertretende Landessprecherin der LINKEN in NRW, geben den Sammelband „Stahlindustrie transformieren! Konzepte für eine sozial-ökologische Zukunft der Arbeit“ heraus, der diese Woche erscheint. Es folgt der Beitrag von Christian Leye, in dem er erklärt: Der Umbau wird nur gelingen, wenn wir es schaffen, die Eigentumsfrage oben auf die politische Agenda zu setzen. Die Gründung einer öffentlich-rechtlichen Industriestiftung ist nicht einzige denkbare Organisationsform zur Vergesellschaftung. Aber es ist diejenige, die zu den spezifischen Problemen und Herausforderungen der NRW-Stahlindustrie am besten passt. […]“

Zum vollständigen Gastartikel vom 17.09.2022 auf freiheitsliebe.de

Duisburg, Industriepolitik, NRW, Ruhrgebiet, Sozialökologischer Umbau, Wirtschaftspolitik

Neuerscheinung: Stahlindustrie transformieren!

Christian Leye und Ulrike Eifler (Hg.) Stahlindustrie transformieren! Konzepte für eine sozial-ökologische Zukunft der Arbeit. 1. Auflage September 2022, 66 Seiten, Softcover.Download als pdf

Die Stahlindustrie ist die industrielle Herzkammer in NRW. Sie liefert den Grundstoff für unsere gesellschaftliche Infrastruktur. Weil Stahl auch in Windrädern, Bussen und Zügen steckt, ist die Umstellung auf klimaneutrale Stahlproduktion ein notwendiges Element der Energiewende. Doch der Umbau ist in Gefahr. Zu der sowieso schon enormen Aufgabe kommt nun erschwerend eine Energiepreiskrise, welche industrielle Kernproduktion und damit ihre sozial-ökologische Transformation bedroht.

Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag mit Wahlkreis in Duisburg, und Ulrike Eifler, Politikwissenschaftlerin und aktive Gewerkschafterin, legen einen Sammelband vor, der die Zukunft der Stahlindustrie diskutiert. Welche konkreten Schritte sind nötig, damit der Umbau gelingt? Wie kann die soziale und klimapolitische Katastrophe abgewendet werden, die ein Scheitern zur Folge hätte?

Sie sagen: Die Umstellung auf Nachhaltigkeit und der Schutz der Arbeitsplätze sind kein Gegensatz, sondern eine Einheit. Die Arbeitsplätze von morgen müssen tariflich abgesichert, mitbestimmt, ökologisch nachhaltig und gesellschaftlich sinnvoll sein. Die Rettung der Stahlarbeitsplätze durch klimafreundlichen Umbau der Industrie ist möglich, erfordert aber jetzt entschiedenes politisches Handeln. Das Buch als Download (pdf, 6,9 MB)

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Duisburg, Industriepolitik, NRW, Ruhrgebiet, Sozialökologischer Umbau, Wirtschaftspolitik

Wie die Linken in NRW die grüne Transformation gestalten wollen

Unter anderem Die Rheinische Post und die WAZ berichten über unseren Sammelband „Stahlindustrie transformieren!“

RP online: „Thyssenkrupp soll bald klimaneutralen Stahl produzieren. Nur wo kommt das Geld dafür her? Der Duisburger Bundestagsabgeordnete der Linken, Christian Leye, hat nun zusammen mit der stellvertretenden Landeschefin radikale Ideen vorgelegt. So soll der Konzern etwa zur Stiftung werden und die Börse verlassen. Zum Artikel der Rheinischen Post vom 15.09.2022 (€)

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