In einem Artikel der taz vom 18. Januar 2024 wird über die wachsende Debatte bezüglich eines möglichen Verbots der AfD berichtet. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) betont die Notwendigkeit, ein Verbotsverfahren zu prüfen, da die AfD in Thüringen als rechtsextrem eingestuft wird und Ziele verfolgt, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtet sind. Verschiedene Politiker*innen und Fraktionen äußern sich unterschiedlich zum Thema, wobei einige ein Verbot unterstützen, während andere davor warnen, dass ein gescheitertes Verfahren der AfD nur nutzen würde. Ich selbst, Christian Leye, sehe in einem Verbotsverfahren einen Beweis dafür, dass politisch „das Handtuch geworfen“ wird. Es zeigt ein Versagen der Politik und der Opposition, eine glaubwürdige Alternative zu bieten, und nicht die Stärke, unerwünschte Parteien zu verbieten, weil sie zu mächtig werden.
